Vielen Dank

für Ihr Vertrauen!

Wir danken Ihnen für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen. Durch Ihre Hilfe können wir in der kommenden Legislaturperiode als zweitstärkste Fraktion die Zukunft Hochheims mitbestimmen.

Die Wahlergebnisse finden Sie auf der Internetseite der Stadt Hochheim.

Hochheim ist liebens- und lebenswert!

Das zeigt eine Umfrage, die die Stadt im Jahr 2011 durchgeführt hat.

Über drei Viertel aller Bürgerinnen und Bürger waren zufrieden bis sehr zufrieden in Hochheim und Massenheim zu leben. Trotz dieses sehr guten Ergebnisses zeigen sich für die nächsten Jahre große Herausforderungen in und für Hochheim und Massenheim. Wir sind für diese Herausforderungen gerüstet und bereit Verantwortung zu übernehmen.

Unsere Schwerpunkte und Ziele in der vor uns liegenden Wahlperiode möchten wir Ihnen unter den den folgenden Punkten erläutern.

Bei Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns per Email unter info@fw-hochheim.de oder auch sehr gerne in einem persönlichen Gespräch an einem unserer Infostände, die letzten vier Wochen vor der Wahl am Alten Malzfabrik Gelände.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Beteiligung am politischen Geschehen Hochheims.

Finanzen

Finanzen

Hochheim hat, genau wie viele anderen Gemeinden in den letzten Jahren, mehr Geld ausgegeben als eingenommen wurde, was zu Schulden von ca. 65 Mio. Euro per 31.12.2014 führte.

 

verschuldung

Dieser Anstieg ist vor allem auf die sog. Kassenkredite zurück zu führen.

Sieht man sich die Hochheimer Steuereinnahmen seit dem Jahr 2000 an, hat man das Gefühl auf eine Fieberkurve zu schauen. In 2004 waren es 30,6 Mio. Euro, ein Jahr später nur noch 19,1 Mio. Euro. Diese Tendenz zieht sich auch in den folgenden Jahren weiter fort, und zeigt, wie Abhängig gerade die Steuern von der Konjunktur sind.

Die Ausgaben dagegen steigen, getrieben durch Inflationsrate (Sachkosten) und Tariferhöhungen, ständig an.

Im Jahr 2013 hatte Hochheim 25,4 Mio. Euro Einnahmen und 27,1 Mio. Euro Ausgaben.

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Diese setzen sich aus 12 Mio. (48%) Umlagen an den Main-Taunus-Kreis und das Land, 6,1 Mio. für Löhne und Gehälter und 4,0 Mio. Euro für Sachkosten für Energie, Instandhaltung, Versicherungen zusammen. Hinzu kommen noch die sog. Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 3,1 Mio. Euro, z.B. für die Kindergärten und den ÖPNV und die Abschreibungen von ca. 1,8 Mio. Euro. In der Summe führte dies zu einem Fehlbetrag von 1,7 Mio. Euro, die durch Kassenkredite, vergleichbar mit einem privaten Überziehungskredit, gedeckt werden müssen.

Bis zum Ende des Jahres 2014 haben sich diese Fehlbeträge (= Kassenkredite) auf ca. 19 Mio. Euro angesammelt, dass entspricht einer Steigerung von mehr als 500%. Eine Summe, die unbedingt wieder abgebaut werden müssen, da sie bei steigenden Zinsen ein Problem für den städtischen Haushalt bedeutet.

kassen-investitionskredite-09-14

 

Wir müssen es unbedingt schaffen, die Finanzsituation der Stadt zu verbessern. Auch wenn die Prognosen in den nächsten Jahren wieder von steigenden Steuereinnahmen ausgehen, wird dies alleine nicht reichen, das heutige Leistungsangebot der Stadt an die Bürgerinnen und Bürger in Hochheim und Massenheim zu halten, die Schulden zu senken und dafür Sorge zu tragen, dass das Vermögen der Stadt nicht verfällt.

Deshalb ist es umso wichtiger alle Einnahmen und Leistungen der Stadt regelmäßig, und ohne parteipolitische Blickwinkel, auf den Prüfstand zu stellen.

Die durch die Initiative der Freien Wählern im Jahr 2013 eingerichtete fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe hat zur Haushaltskonsolidierung die ersten wichtigen Schritte eingeleitet.

Unter Beteiligung von FWG, CDU, SPD, UFH, GAL und Grünen wurden gemeinsame Ziele bis zum Jahr 2020 vereinbart, die als Leitlinien für die politische Arbeit dienen und Hinweise zu wichtigen Schwerpunkten geben.

Erste Maßnahmen wurden beschlossen und zeigen auch schon Wirkung. So konnten für das Jahr 2015 bereits ca. 360.000 Euro eingespart und die Schulden um 1,5 Mio. Euro verringert werden.

Die Freien Wähler Hochheim/Massenheim werden an den Vorschlägen  der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung festhalten und trotzdem immer wieder kritisch überprüfen, ob die aktuelle finanzielle und soziale Situation eine Anpassung erfordert oder ob die Ziele wie vereinbart eingehalten werden können.

Demographischer Wandel

Demographischer Wandel

Prognosen der Bertelsmann-Stiftung zeigen ganz eindeutig, dass der demographische auch Hochheim betrifft.

altersstruktur

Bis zum Jahr 2030 werden alle Altersgruppen um durchschnittlich 15 % abnehmen, nur die Gruppe 65-79 Jährigen wird um 20 %, die der 80+ um ca. 79 % zunehmen. Diese Bevölkerungsentwicklung wird dazu führen, dass die Hochheimer Bevölkerung, so die Schätzungen um 2,1% abnehmen wird. Kombiniert man diese Informationen mit den Daten zur Altersarmut erkennt die Herausforderung vor der wir stehen.

Laut Sozialbericht 2014 des Main-Taunus-Kreises gab es in Hochheim 186 Menschen, die Sozialhilfe bekommen, das sind 10,7 % mehr als 2013 als es noch 168 Menschen waren. Besonders hoch ist hierbei der Anteil der Gruppe der 55–64 Jährigen (37) und der 65–79 Jährigen (86).

Auffällig ist hierbei der hohe Anteil der Frauen mit 41 Personen.

Die zeigen auch die Ergebnisse einer Studie der Bertelsmanns-Stiftung, laut der Frauen ab 65 Jahren mit einem Anteil von bundesweit 16,2 Prozent häufiger armutsgefährdet sind als Männer. Gründe hierfür sind unter anderem die niedrigen Beschäftigungsquoten von Frauen in der Vergangenheit.

Die Folge werden weniger Einkommensteuer und bei steigender Altersarmut, mehr Sozialausgaben und eine hohe Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen sein. Die Aufgabe wird es sein, Hochheim bei geringeren finanziellen Spielräumen weiterhin attraktiv zu erhalten um diesen Trend entgegen zu wirken.

Effektive und bürgerfreundlichere Verwaltung

Effektive und bürgerfreundlichere Verwaltung

Eines unserer zentralen Ziele ist es, die Verwaltung der Stadt bürgerfreundlicher und effizienter zu gestalten.

Aktuell befinden sich 7 städtische Gebäude, u.a. das Rathaus in der Burgeffstraße, das Haus der Verein sowie das „Alte Rathaus“ in der Kirchgasse, von der Verwaltung und / oder politischen Gremien mit Gesamtkosten von ca. 565.000,00 € pro Jahr in Benutzung.

In den nächsten Jahren stehen geplante Baumaßnahmen in Höhe von 250.000,00 € an, eine Summe, die es notwendig macht einen optimiertes Nutzungskonzept der Gebäude zu entwickeln.

Die Freien Wähler fordern in diesem Zusammenhang schon seit längerer Zeit die Zusammenlegung der städtischen Bereiche auf wenige Gebäude.

Ein erster Schritt ist durch den Umzug der Stadtwerke in die ehemalige Leuchter-Villa in der Burgeffstraße getan. In diesem Gebäude bieten sich weitere Synergien an. So können im Erdgeschoss z.B. ein Trauzimmer oder die Fraktionsräume und der Magistratssaal eingerichtet werden.

Im nächsten Schritt wollen wir auch die restlichen Immobilien der Stadt in ein solches Konzept einbinden um die Anzahl der städtischen Gebäude verringern. Ggf. sind auch Gebäude zu verkaufen und damit die dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen einzusparen. Dem gegenüber stehen mögliche Buchverluste beim Verkauf der Gebäude, die eine differenzierte Betrachtung der möglichen Alternativen erfordern.

Für die Bürgerinnen und Bürger, ergibt sich durch die Bündelung an einem Ort, eine Verbesserung der städtischen Dienstleistungen durch kurze Wege zwischen den einzelnen Ämtern und Servicestellen.

Für die Verwaltung ergeben sich gleich mehrere Vorteile

  • Effizienterer und flexiblerer Einsatz der städtischen Mitarbeiter/innen
  • Effektiveren Zusammenarbeit und Abstimmung der Verwaltungsmitarbeiter/innen untereinander
  • Geringeren Kosten für den Gebäudeunterhalt, die Betriebskosten
Gewerbe

Gewerbe

Um die Einnahmen Hochheims zu erhöhen, ist die Unterstützung von bestehendem und neuem Gewerbe für die Freien Wähler eines der Ziele im Bereich der Gewerbe- bzw. Wirtschaftsförderung.

Dank der Stimmen von FWG und CDU konnte die Hessische Landgesellschaft beauftragt werden die Grundstücke im neuen Gewerbegebiet zu erwerben. Diese Entscheidung ermöglicht es, ohne Einsatz eigener Finanzmittel, bereits ansässigen Firmen Erweiterungsflächen und Grundstücke für neue Gewerbetreibende anzubieten.

Gleiches gilt für das ehemalige Grundstück der Firma Tetra Pak. Nur durch großen persönlichen Einsatz der ehemaligen Bürgermeisterin Munck konnte Tetra Pak vom Verbleib in Hochheim überzeugt werden und das restliche Grundstück Hochheimer Firmen als Erweiterungsfläche angeboten werden. Dieses Beispiel verdeutlicht die Wichtigkeit des Dialoges zwischen Politik, Verwaltung und Gewerbetreibenden in Hochheim durch einen zentralen Ansprechpartner.

Dieser koordiniert mit dem Bürgermeister u.a. die Ansiedlung von neuen Gewerbeunternehmen, sowie die Anliegen und Wünsche des bestehenden Gewerbes.

Nachhaltige Stadtentwicklung

Nachhaltige Stadtentwicklung

Im Jahr 2007 hatte die Stadt Hochheim ein Anlagevermögen von ca. 77,6 Mio., davon waren in Immobilien (Straßen, Wegen, Plätzen und Gebäude) ca. 55,8 Mio. gebunden. Im Jahr 2011 betrug der Anteil der Immobilien nur noch 50,6 Mio. Euro, das ist eine Verringerung von über 5,0 Mio. Euro in nur 4 Jahren.

Der Grund hierfür liegt in der angespannten Haushaltssituation der letzten Jahre und den Versuchen diese u.a. durch Einsparungen bei den Investitionen in den Griff zu bekommen.

Vieles wurde in den letzten Jahren, aufgrund der angespannten Haushaltslage, und gegen die Stimmen der FWG-Fraktion, nicht ausgeführt. Was aus verschleppten Investitionen passieren kann, konnte man am Beispiel der Schiersteiner Brücke schmerzvoll sehen.

Für bestehende städtische Liegenschaften, Straßen, Wege und Plätzen muss durch verantwortungsvolles Management ein Plan entwickelt werden, der kostengünstige, werterhaltende, aber auch werterhöhende Investitionen umsetzt, um den schleichenden Substanzverzehr unserer Liegenschaften zu stoppen. An dieser Stelle ist Professionalität gefragt.

Die Freien Wähler haben sich von Anfang an für ein Immobilien-Management ausgesprochen und werden sich weiter dafür einsetzen.

Für unsere Straßen bietet die vom Gesetzgeber verpflichtend eingeführte Straßenbeitragssatzung eine echte Chance diese Spirale gerade im Straßenbau zu durchbrechen. Im Unterschied zur Grundsteuer, die nicht explizit für den Straßenbau eingesetzt werden muss, sind konkrete Maßnahmen die Grundlage für diese Satzung.

Für die Freien Wähler ist klar, dass diese Kosten auf möglichst viele Schultern verteilt werden müssen. Wir haben uns von Anfang an für die sog. „wiederkehrende Straßenbeitragssatzung“ ausgesprochen, die nicht nur die Anlieger einer Straße zur Kassen bittet sondern die Sanierungskosten eines zusammenhängenden Gebiets (z.B. Hochheim Kernstadt oder Massenheim) für 5 Jahre plant und aufteilt. Die Belastung sinkt dadurch, abhängig von der Grundstücksgröße und der Geschoßflächenzahl auf eine Summe von ca. 100 Euro pro Jahr im Vergleich zu mehreren Tausend Euro.

Diese Vorgehensweise erlaubt es auch die Beiträge eines Grundstückseigentümers an seine Mieter weiterzugeben, denn die Straßen, Wege und Plätze werden von allen Bürgern, und nicht nur von den Vermietern, benutzt.

Wir beteiligen uns aktiv daran, einen Plan für die Sanierung der Straßen zu erarbeiten und umzusetzen.

Angemessener und bezahlbarer Wohnraum

Angemessener und bezahlbarer Wohnraum

 

Eine der wichtigsten sozialen Aufgaben einer Gemeinde ist es, darauf zu achten, dass ausreichend angemessener und bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht.

Prognosen der Bertelsmann-Stiftung zeigen ganz eindeutig, dass der demographische auch Hochheim betrifft.

Gerade vor den Herausforderungen des demographischen Wandels und der Asylsituation, gewinnt diese Aufgabe an Bedeutung.

Die von den Freien Wählern initiierte fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung Arbeitsgruppe hat dies erkannt und in ihrer Strategie u.a. festgelegt, den Zuzug von Familien fördern, und die heutigen Einwohner Hochheims in ihrer Stadt halten.

Konkret wurde vereinbart, attraktive und bezahlbare Wohnangebote für Jung und Alt anzubieten, das charakteristische Stadtbild zu erhalten, den innerstädtischen Verkehr zu optimieren und die Freiflächen der Stadt zu erhalten.

Schon vor vielen Jahren forderte die FWG die Bebauung des „Möbel-Franz-Geländes“ mit einer Form des senioren- bzw. behindertengerechten Wohnens zu planen und zu realisieren und konnten dieses Ziel verwirklichen.

Ein weiteres Projekt ist das generationsübergreifende Konzept für Kindergarten, Wohngemeinschaft für Menschen mit Behinderung und Seniorenpflegeheim an der Massenheimer Landstraße. Dieses Konzept ist in der näheren Umgebung einmalig und setzt neue Standards für das Zusammenleben der Generationen setzen.

Für die Zukunft ist es wichtig, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht.

Da sich die Wohnungsbaugesellschaften zunehmend zurückziehen muss die Stadt diese Verantwortung wieder selbst übernehmen. Wir fordern daher, dass die Hochheimer Wohnungsbau GmbH, wie in den 1970er auf Antrag der Freien Wähler ursprünglich eingerichtet, hier wieder Ihrer originären Aufgabe wahrnimmt und aktiv Wohnraum schafft.

Nur dann haben wir ein Belegungsrecht für diese Wohnungen; auch dann noch wenn die Bindungsfrist abgelaufen.

Verkehr

Verkehr

Hochheim liegt im Herzen des Rhein-Main-Gebietes mit sehr guter Verkehrsanbindung nach Mainz, Wiesbaden und Frankfurt. Diese Tatsache macht unsere Stadt attraktiv zum Wohnen und Arbeiten.

Ein wichtiger Teilaspekt ist der öffentliche Nahverkehr (Bus- und S-Bahn) von und nach Hochheim. Durch unsere Hartnäckigkeit wurden viele Verbesserungen für Hochheim und Massenheim erreicht.

So ist es der Initiative der Freien Wähler zu verdanken, dass die kaum genutzte Stadtbuslinie 826, für die die Stadt Hochheim jedes Jahr 150.000 Euro bezahlt hatte, gestrichen werden konnte. Durch eine Optimierung der bestehenden Buslinien konnte gleichzeitig die Anbindung des Gewerbegebiets Östlich der Frankfurter Straße, des neuen Wohngebiets „Schänzchen III“ und der von Massenheim lange geforderten Verkehrsführung der Linie 46 zum Bahnhof erreicht werden.

Weitere konkrete Ziele sind die Realisierung des Fuß- und Radweges von Wallau über Massenheim nach Wicker und hierbei insbesondere die Strecke von der Bushaltestelle Schlagmühle in Delkenheim nach Massenheim.

Ein weiteres Anliegen ist der Lärmschutz entlang der A671, für den die FWG-Fraktion seit Jahren gemeinsam mit betroffenen Anwohnern bei diversen Landesbehörden kämpft.

Soziales

Soziales

Die Hochheimer Bevölkerung wird, so die Prognosen der Bertelsmann-Stiftung, bis 2030 um 2,1% abnehmen.

Eine Aufgabe der Lokalpolitik ist es, diesen Trend zu verringern, da er leider nicht gestoppt werden kann. Es ist daher dringend notwendig die Attraktivität von Hochheim als Wohnort zu erhalten.

Die Lösung diese Problems wird jedoch durch die weiterhin angespannte finanzielle Lage der Stadt erschwert und erfordert aus Sicht der Freien Wähler eine Umverteilung der Mittel.

Kinder + Jugend

Kinder + Jugend

Die FWG steht weiterhin klar zur die Kinder- und Jugendarbeit, setzt sich aber dafür ein, angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt die angestammten Wege der Jugendarbeit zu überprüfen und über andere Schwerpunkte nachzudenken.

Konkret fordern wir einen Teil der Gelder der städtischen Jugendarbeit zu Gunsten der Vereine umzuverteilen. Hintergrund ist die Tatsache, dass die städtische Jugendarbeit durchschnittlich mit einer Zahl von 15 bis 30 Jugendlichen an 2 Wochentagen zu je 4 Stunden arbeitet, während die Vereine täglich eine Vielzahl von Jugendlichen betreut.

Im Vergleich zum Wahlprogramm 2011 unterstützen wir die Zusammenlegung der beiden Jugendhäuser in Hochheim unter den vorgeschlagenen Rahmenbedingungen nicht mehr. Eine Investitionssumme von 350.000 für den Anbau eines neuen Jugendraums und Herstellung der Barrierefreiheit steht in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Wir plädieren dafür, in diesem Fall über Alternativen für die Räume der offenen Jugendarbeit nachzudenken. Das Nutzung von Räumen im Haus der Vereine oder die Vereinsheime sind hierfür nur einige Beispiele.

Vereine

Vereine

 

Vereine leisten, z.B. durch die Jugendarbeit und die Integration, für das Zusammenleben der Menschen einen wichtigen Beitrag. Ein funktionierendes Vereinsleben ist für eine Kommune unabdingbar.

Im Jahr 2013 lag die direkte und indirekte Förderung der Vereine in den Bereichen Sport und Kultur bei ca. 900.000 Euro, dies entspricht einem Zuschuss von 53,83 Euro pro Jahr und Einwohnern.

Diese Summe konnte, dank der konstruktiven Zusammenarbeit von Politik und Vereinsvertretern, durch die Übernahme von Diensten in den Sporthallen verringert werden.

Aus Sicht der Freien Wähler sollte insbesondere die Förderung der Kinder und Jugendlichen in den Vereinen erhöht werden. Wir setzen uns daher für eine Umschichtung der Mittel der städtischen Jugendarbeit zu Gunsten der Vereinsförderung ein.

Kindertagesstätten und Schulkind-Betreuung

Kindertagesstätten und Schulkind-Betreuung

Bei den Kindertagesstätten und Schulkind-Betreuung setzen wir uns für eine ausreichende Versorgung ein, sind aber überzeugt, dass wir in Hochheim auch auf Qualität und nicht nur auf Quantität setzen sollten. Konkret streben wir, wie im Haushaltskonsolidierungspaket von allen teilnehmenden Fraktionen beschlossen, einen Elternanteil von maximal 33 % der Gesamtkosten an.

Senioren

Senioren

So wie in ganz Deutschland, wird der Anteil der Senioren auch in Hochheim und Massenheim in den nächsten Jahren stark ansteigen.

Diese Tatsache macht eine Politik notwendig, die ältere Menschen nicht vergisst. Bisher mussten die Senioren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Einsparungen hinnehmen, aber dennoch bleibt die Seniorenarbeit in Hochheim vorbildlich.

Wir werden uns dafür einsetzen das bisherige Leistungsangebot der Stadt für unsere Senioren zu erhalten und je nach finanzieller Lage zu erweitern. Hierbei dient uns der unter Frau Munck erstellt Seniorenplan als Leitlinie mit vielen Ideen und Ansatzpunkten zur Seniorenarbeit.

Kultur

Kultur

 

Hochheim hat ein sehr gutes Angebot an kulturellen Einrichtungen, die zu erhalten sind. Wir fordern schon seit Jahren Finanzierungsmöglichkeit außerhalb des städtischen Haushaltes, leider ohne Erfolg.

Gerade die Kunstsammlung weist, trotz diverser Initiativen zur Steigerung der Besucherzahlen, Jahr für Jahr einen steigenden Fehlbetrag aus.

Auf Drängen der FWG-Fraktion hat der Magistrat den Auftrag ein Konzept für die Zusammenlegung der beiden städtischen Museen zu entwickeln und mit den Leihgebern der Kunstsammlung über eine Beendigung des Leihvertrags zu verhandeln.

Leider war auch dieser Versuch erfolglos. Wir werden aber weiterhin alles versuchen dies zu ändern und wünschen uns hier eine enge Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis Kunstsammlung.