Hochheim braucht weiter konstante Investitionen in die Stadtentwicklung
Trotz der aktuell schwierigen finanziellen Lage stehen dringende Sanierungen von Straßen und Plätzen an – der Fünf-Jahres-Plan dafür steht, die Finanzierung noch nicht ganz.
Straßen, Plätze, Gebäude – eine Stadt in Schuss zu halten und gut und sinnvoll weiter zu entwickeln, geht nicht ohne die richtigen Investitionen an den richtigen Stellen. Doch gerade aktuell ist das Geld dafür knapp. Auch die Hochheimer Stadtkassen bekommen das, vor allem wegen fehlender Gewerbesteuereinnahmen, zu spüren.
„Dennoch setzen wir uns auch weiterhin dafür ein, dass sich Hochheim nicht kaputt spart und anstehende Investitionen restlos streicht“, sagt Astrid Weidmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Hochheim/Massenheim. „Was aus verschleppten Investitionen am Ende resultieren kann, zeigt das Beispiel Schiersteiner Brücke deutlich – und auch schmerzvoll.“ Die Prämisse, konstant und regelmäßig in die Fortentwicklung unserer Straßen, Plätze und Gebäude zu investieren, müsse auch jetzt bestehen bleiben. Schon allein, um einen schleichenden Substanzverzehr des städtischen Vermögens zu verhindern. Hierzu brauche es einen konkreten und vorausschauenden Plan, der – in Abhängigkeit von der jeweiligen finanziellen Lage – die entsprechenden werterhaltenden und werterhöhenden Investitionen umzusetzen.
„Auf unsere Initiative hin wurde genau ein solcher Plan für die nächsten fünf Jahre erstellt und verbindlich beschlossen“, so Weidmann. „Und dieser stellt sicher, das zumindest die Straßen, die so marode sind, dass man jederzeit mit einem Rohrbruch rechnen muss, saniert werden.“
Mit Blick auf weitere Maßnahmen sieht es allerdings etwas schwieriger aus. Eine Umgestaltung bzw. Verschönerung des Berliner Platzes wurde, auch wenn er im aktuellen Zustand schon fast als eine Art Schandfleck bezeichnet werden kann, aufgrund der kommunalen Finanzlage nicht in den Fünf-Jahres-Plan aufgenommen. „Letztlich sind wir in der Kommunalpolitik auch dafür verantwortlich, die Finanzierung und damit auf Planungssicherheit der Maßnahmen zu garantieren“, sagt Weidmann. Und aktuell sei es leider auch nicht ganz sicher, ob die beschlossenen Straßensanierungen rein aus Steuereinnahmen finanzierbar sein werden.
Stadtteile mit ausgewogenem Mix
Eine sinnvolle Stadtentwicklung heißt auch, für einen ausgewogenen Mix in den einzelnen Statteilen zu sorgen – vor allem mit Blick auf Wohnen und Wohnformen. „Deshalb haben wir die ersten Pläne für ein Objekt im Schänzchen III sehr begrüßt“, so Weidmann. „Hier sollen neben den Einfamilien- und Mehrfamilienhäusern auch Wohnungen mit preislicher Bindung entstehen. Da unsere Wohnungsbaugesellschaft die Kosten allerdings nicht alleine tragen kann, soll ein Festpreisgeschäft mit einem Bauträger abgeschlossen werden.“
Aber wo neuer Wohnraum entsteht, muss auch die soziale Infrastruktur mitwachsen. Beide Hochheimer Grundschulen werden in den nächsten Jahren zu Schulen mit pädagogischer Mittagsbetreuung ausgebaut. Weidmann: „Wir setzen uns dafür ein, dass auch die Heinrich von Brentano Schule den höheren Schülerzahlen Rechnung trägt und wieder Abiturjahrgänge – ggfs. in Kooperation mit der Schule der Tennisakademie – anbietet. Doch die Bildung unserer Hochheimer Kinder fängt bereits im Kindergarten, wenn nicht sogar in der Krippe an. Entsprechend müssen wir auch hier weiterhin ansetzen und aktiv bleiben. Auf unseren Antrag in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hin, werden die Bedarfsplanungen für die U3-Betreuung künftig mit 60 Prozent der 0-3-Jährigen gerechnet.“ Das bedeute aber auch, das auch nach 2023 weitere Einrichtungen geplant und gebaut werden müssen. Eine Herausforderung, da gerade hier die Finanzierung noch nicht endgültig geklärt werden konnte. Die Zuschüsse von Land und Bund gingen aktuell von einem Bedarf von 47 Prozent aus, der aber für Hochheim nicht ausreichend sei, wie es neben dem zentralen Anmeldesystem auch die Zuschüsse, die die Stadt Hochheim für in Nachtbargemeinden betreute Kinder zahlen muss, zeigten.